News


News: 481 - 490 von 526 | Seite: 46474849505152

26.08.2007 | BGH: Werbung für Kopie der Wagenfeld Leuchte in Deutschland verboten!

  WerdenVervielfältigungsstücke eines in Deutschland urheberrechtlich geschützten Werks der angewandten Kunst im Inland angeboten, so ist das Verbr...


20.08.2007 | OLG Brandenburg: Fehlender Name des Unternehmers auf Briefkopf beeinflusst Wettbewerb nicht!

  Die Klägerin beansprucht von dem Beklagten den Ersatz ihr entstandener Abmahnkosten.   Die Parteien sind in der Baubranche tätig. Die Klägerin...


07.08.2007 | LG Köln: GEMA gewinnt gegen VideoTube!

Vor dem Landgericht Köln hat die GEMA gegen VideoTube eine einstweilige Verfügung erwirkt. Nach dieser Verfügung ist es dem Betreiber der Plattform Vide...


23.07.2007 | OLG Köln: Rabatt-Würfel-Aktion einer Baumarktkette ist wettbewerbswidrig!

  In einem jetzt bekannt gewordenen Urteil hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln (Az. 6 W 23/07) die Werbeaktion einer Baumarktkette al...


22.07.2007 | OLG Hamm: Enterben ist nicht einfach!

In einem Urteil vom 22.02.2007 hat der für Erbrechtsfragen zuständige Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Vater seinem Sohn selbst ...


18.07.2007 | OLG Rostock: HTML-Webseiten sind keine Computerprogramme!

Die Optimierung von Webseiten kann urheberrechtlichen Schutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG genießen. Gründe Die gemäß §§ 91 a Abs. 2, 567 Abs. 1...


09.07.2007 | BGH: Veröffentlichung von Kahn-Fotos ist rechtswidrig!

Die Beklagte veröffentlichte in der Ausgabe Nr. 30/2005 der Zeitschrift "Frau im Spiegel" eine Fotografie, die den Kläger Oliver Kahn bei...


01.07.2007 | OLG Köln: Luftmatratze ist 15.000 ? wert!

Mit einem Vergleich endete am 1. Juni der Rechtsstreit zwischen einer Frankfurter Kunstprofessorin und einem Kölner Galeristen vor dem Oberlandesgericht Kö...


19.06.2007 | BGH: Das Bummeln der Freundin Grönemeyers ist kein zeitgeschichtliches Ereignis!

Die Illustrierte "Bunte" veröffentlichte zwei Fotos auf denen der Sänger Grönemeyer und seine Lebensgefährtin in einem Cafe in Rom und bummeln...


31.05.2007 | BGH: Deutschen Bundestag darf bemalte Berliner Mauer an UNO verschenken!

 Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage eines bildenden Künstlers gegen die Bundesrepublik Deu...