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17.05.2016 | LG Düsseldorf: Facebook-Like-Button wettbewerbswidrig!

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der „Gefällt-mir" Button“ von facebook nur zulässig ist, wenn der Besuc...


29.04.2016 | Qatar Football Association ist ein Krebsgeschwür!

Die Qatar Football Association hat keinen Unterlassungsanspruch gegen Dr. Theo Zwanziger. Mit Urteil vom 19.04.2016 hat die 6. Zivilkammer des Landge...


21.04.2016 | BGH: Keine Pauschalbeteiligung an Einnahmen der VG Wort

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die VG Wort nicht berechtigt ist, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälf...


07.04.2016 | Generalanwalt: Keine Urheberrechtsgefahr durch Hyperlinks!

Auf die Beweggründe der Person, die den Hyperlink setzt, und dar auf, dass sie wusste oder hätte wissen müssen, dass die ursprünglic...


30.03.2016 | Marke "Winnetou" durfte nicht gelöscht werden!

Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU - Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt. D...


21.03.2016 | OLG Köln: Amazon Bestellbutton wettbewerbswidrig

Der Button mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ ist nicht zulässig. Amazon darf für „Prim...


16.03.2016 | Abschaffung der Störerhaftung?

Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist der Betreiber eines Geschäfts, einer Bar oder eines Hotels, der der Öffentlichkeit ein WLAN-Netz ko...


12.03.2016 | Plagiariuspreis für die Kopie eines Brillenmodells verliehen!

Der Aktion Plagiarius e.V. hat den Preis wegen eines Rechtsstreits bis auf Weiteres ausgesetzt.


06.03.2016 | Arztbewertungsportale jameda.de und sanego.de müssen Bewertungen löschen!

Viele Ärzte ärgern sich darüber, wie sie auf den Portalen jameda.de und sanego.de bewertet werden.  Patienten oder angebliche Patien...


10.02.2016 | BGH: Smartphone-Apps können Wertitelschutz genießen!

Der BGH hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Die ...