News


News: 141 - 150 von 517 | Seite: 12131415161718

08.05.2013 | Praxisseminar: Social Media am Arbeitsplatz

Facebook, Google und E-Mails sind aus dem Alltag vieler Menschen nicht mehr wegzudenken.   Dies gilt auch für den Arbeitsalltag. Aber was i...


02.05.2013 | LG Koblenz: Rotbäckchen-Saft macht nicht „lernstark“

Die 16. Zivilkammer des LG Koblenz verbietet es, den Saft „Rotbäckchen“ mit der Aussage „Lernstark“ und/oder „mit Eis...


26.04.2013 | LG Düsseldorf: Werbung „Die Dose ist grün“ ist irreführend und daher unlauter!

Das LG Düsseldorf hat ein Unternehmen aus Ratingen verurteilt, es zu unterlassen, im Geschäftsverkehr Getränkedosen mit der Aufschrift &b...


24.04.2013 | OLG Düsseldorf: 244 Millionen Euro Geldbußen gegen „Flüssiggas-Kartell“

Der 4. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hat gegen Unternehmen der Flüssiggasbranche Geldbußen in Höhe von rund 244 Millionen Euro ve...


20.04.2013 | OLG Frankfurt/M: Anmeldung von Marken mit dem ausschließlichen Ziel Dritte abzumahnen ist rechtsmissbräuchlich!

Die Anmeldung einer Marke kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn der Anmelder zwar behauptet, die Marke im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Markena...


16.04.2013 | LG Köln: Existenz eines Ehepartners kann Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing ausschließen!

In dem vom LG Köln entschiedenen Fall hatte ein Lizenznehmer eines russischen Films den Inhaber eines Internetzugangs auf Schadensersatz verklagt. ...


11.04.2013 | BPatG: Apple-Patent auf Entsperrung per Geste ist nichtig!

Der II. Nichtigkeitssenat des BPatG hat über zwei Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische ...


01.04.2013 | Bundeskartellamt: Nestle muss 20 Mio. Euro Bußgeld zahlen!

Das Bundeskartellamt hat mit Geldbußen in Höhe von rund 20 Mio. Euro gegen die Nestlé Deutschland AG eine Serie von Verfahren gegen Ko...


25.03.2013 | OLG Hamm: Werbung für Tanzunterricht mit Erfolgsgarantie unzulässig!

Die Parteien, die jeweils eine Tanzschule in Essen betreiben, haben darüber gestritten, ob der Beklagte seinen Tanzunterricht im Internet mit der A...


16.03.2013 | OLG Düsseldorf: Tee „Himbeer-Vanille“ muss nicht Himbeeren und Vanille enthalten!

Ein Früchtetee mit dem Namen „Himbeer Vanille Abenteuer“ muss weder Himbeeren noch Vanille und nicht einmal natürliche Aromen der ...