nationale Marke,  Unionsmarke, internationale Marke


Marken dienen dem Herkunftshinweis. Eine Marke lässt erkennen, wer für ein Produkt oder eine Dienstleistung verantwortlich ist.

Marken haben immer nur eine territoriale Gültigkeit. Marken werden für einen bestimmten Staat bzw. mehrere Staaten registriert und haben damit auch nur Gültigkeit in diesen Staaten.

Nationale Marke
Es gibt nationale Marken. Eine deutsche Marke wird beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) in München angemeldet und nach erfolgreicher Prüfung der Markenanmeldung in das Markenregister des DPMA eingetragen. Die Marke ist mittels dieser Eintragung nur in Deutschland geschützt. Dritten ist es untersagt, diese Marke in Deutschland für dieselben Waren bzw. Dienstleistungen zu benutzen. Die Markeneintragung hat aber keine Bedeutung für andere Staaten. In Frankreich beispielsweise kann dieselbe Marke für dieselben Waren und Dienstleistungen benutzt werden, ohne dass der Inhaber der deutschen Marke hiergegen etwas unternehmen kann.

Unionsmarke
Unionsmarken haben in sämtlichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Gültigkeit. Die Marke wird beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante angemeldet. Das EUIPO prüft die Markenanmeldung und trägt sie nach erfolgreichem Ablauf der Widerspruchsphase in das Markenregister des EUIPO eingetragen. Nach Eintragung der Unionsmarke ist es Dritten untersagt, die Marke auch nur in einem der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union für dieselben Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Die Unionsmarke leistet also Schutz für ein weit größeres territoriales Gebiet. Um denselben Schutz per nationaler Marke zu erreichen, müsste man die Marke bei sämtlichen Markenämtern der 28 Mitgliedsstaaten anmelden und eintragen lassen.

Internationale Registrierung („IR-Marke“)
Die internationale Registrierung einer Marke ermöglicht es, mittels einer einzigen Anmeldung Markenschutz in einer Reihe von Staaten zu erhalten. Die internationale Registrierung einer Marke basiert auf einer nationalen Marke oder Unionsmarke, genannt Basismarke.

Eine internationale Registrierung für Staaten ist also nur möglich, wenn die Marke bereits in einem nationalen Markenregister oder dem Markenregister des EUIPO eingetragen ist. Für die Anmeldung der internationalen Marke ist zunächst die World Intellectual Property Organisation (WIPO) in Genf zuständig.

Die WIPO fungiert dabei als Organisation, die zwischen den verschiedenen Markenämtern die Korrespondenz führt. Eine deutsche Marke kann beispielsweise über die WIPO als internationale Marke in Spanien angemeldet und eingetragen werden. Der Vorteil für den Anmelder der internationalen Marke ist unter anderem, dass er sich z.B. nicht direkt an die spanische Behörde wenden muss, um einen Markenschutz in Spanien zu erwirken. Für den Anmelder ist nicht erforderlich, dass er die Anmeldung in spanischer Sprache vornimmt. Er muss sich nicht mit den Eigenheiten der spanischen Behörde auseinandersetzen.

Der große Nachteil einer internationalen Marke ist, dass sie zunächst abhängig ist von der nationalen Marke, der Basismarke. Wird die nationale Marke wegen einer Löschungsklage oder aus einem anderen Grund gelöscht, wird auch die internationale Marke gelöscht. Erst fünf Jahre nach der internationalen Registrierung ist die für Spanien angemeldet Marke „unabhängig“.

Jeder dieser Markentypen hat Vor- und Nachteile. Sie sollten gut überlegen, welchen Markentyp Sie wählen.

Unsere Anwälte beraten Sie hierbei und vertreten bzw. unterstützen Sie vor den zuständigen Markenämtern. Die richtige Markenstrategie ist von großer Bedeutung.