EuGH: Hyperlink kann Urheberrechtsverletzung sein!


Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer anderen Website veröffentlicht wurden, stellt keine „öffentliche Wiedergabe“ dar, wenn dies ohne Gewinnerzielungsabsicht und ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke geschieht.

Werden diese Hyperlinks dagegen mit Gewinnerzielungsabsicht bereitgestellt, ist die Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung auf der anderen Website zu vermuten. Es handelt sich in diesem Fall um eine Urheberrechtsverletzung. Der Urheber bzw. Inhaber der Nutzungsrechte hat einen Unterlassungsanspruch und Schadensersatzanspruch gegen den Setzer des Hyperlinks.

EuGH Urteil in der Rechtssache C-160/15
GS Media BV / Sanoma Media Netherlands BV, Playboy Enterprises International Inc., Britt Geertruida Dekker
Quelle: PM des EuGH vom 08.09.2016