BPatG: "Fleck-Weg" als Wortmarke für Reinigungsmittel nicht zulässig!


Der 24. Senat des Bundespatentgericht hat das DPMA bestätigt und die Markeneintragung der Bezeichnung "FLECK-WEG" für Waren wie Waschmittel, insbesondere Mittel zur Behandlung und Entfernung von Flecken aus Textilien; Reinigungsmittel, insbesondere Fleckentfernungsmittel abgelehnt.

Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dürfen Marken nicht eingetragen werden, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr u. a. zur Bezeichnung der Art,der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der Waren dienen können, für welche die Eintragung beantragt wird.

Die Markenstelle habe zutreffend ausgeführt, dass die Bezeichnung „FLECK-WEG“ für die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres in dem Sinn verständlich ist, dass die beanspruchten Waren zur Entfernung von Flecken bestimmt und geeignet sind. Aus den der Anmelderin mit dem Erinnerungsbeschluss der Markenstelle übermittelten Internet-Fundstellen ergebe sich, dass die Kombination „FLECK-WEG“ schlagwortartig als Synonym für Fleckentfernung verwendet wird. Die angemeldete Bezeichnung stelle somit in Bezug auf die beanspruchten Waren lediglich einen Hinweis auf deren Bestimmung und Wirkung dar, nämlich dass es sich hierbei um Substanzen (Waren der Klasse 3) und Geräte (Waren der Klasse 21) handelt, die zur Entfernung von Flecken bestimmt und geeignet sind.

BPatG, Beschluss vom 03.03.2009 - Az. 24 W (pat) 52/07