BPatG: „Da blüh ich auf“ kann nicht als Marke für Blumen usw. eingetragen werden!


Die Anmeldung der Wortmarke „Da blüh ich auf“ ist unter anderem für land, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner nicht eintragungsfähig. Der Marke „Da blüh ich auf“ fehlt für diese Waren jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Unter der Wortfolge "Da blüh ich auf" versteht der Verkehr die Aussage, dass die so gekennzeichneten Waren selbst besser blühen bzw. mit ihrer Hilfe Pflanzen zum besseren Blühen gebracht würden.

Entsprechend der Hauptfunktion der Marke, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, ist unter Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung zu verstehen, Waren oder Dienstleistungen als von einem Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Diese Funktion kann das Zeichen „Da blüh ich auf“ nicht erfüllen.

BPatG, Beschluss vom 03.03.2009, Az. 33 W (pat) 72/07